Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen & Widerrufsbelehrung von
 
Eyelux
Florian Schnoor
Koblenzer Str.2
10715 Berlin
 
Geschäftsführer: Florian Schnoor
Firmenanschrift: Koblenzer Str.2, 10715 Berlin
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a
Umsatzsteuergesetz: DE266821374
gültig ab 01.11.2010
 
§1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
Sie werden mit Vertragsabschluss, spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung, als verbindlich anerkannt.
 
§ 2 Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend, d.h. es handelt sich nicht um Vertragsanträge, sondern lediglich um Aufforderungen an den Kunden, seinerseits ein Angebot abzugeben. Solange wir dem Kunden keinen Vertragsantrag gemacht haben bzw. einen Vertragsantrag des Kunden angenommen haben, bleibt der anderweitige Verkauf der Ware vorbehalten.
 
§3 Preise & Zahlungsbedingungen
Für Kaufverträge gelten die vereinbarten Preise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten, diese sind individuell in den Auktionen mitgeteilt. Soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Bei über Internetplattformen wie Ebay, oder ähnliche erworbenen Artikeln ist die Zahlung sofort nach Erhalt unserer ersten Mail fällig und der Zahlungseingang wird spätestens 10 Tage nach Kauf erwartet. Rechnungen sind sofort fällig. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Eyelux/Florian Schnoor über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.
 
§4 Lieferzeiten
1. Eyelux/Florian Schnoor bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung.
2. Gerät der Verkäufer in Verzug, so kann der Käufer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Eyelux/Florian Schnoor selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Wird Eyelux/Florian Schnoor selbst nicht beliefert, obwohl Eyelux/Florian Schnoor bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird Eyelux/Florian Schnoor von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Eyelux/Florian Schnoor ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.
4. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von Eyelux/Florian Schnoor nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Eyelux/Florian Schnoor wird den Kunden über einen solchen Fall umgehend unterrichten. Die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist wird auf 2 Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Käufer nur verlangen, wenn der Verkäufer den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Käufer alle Angaben und Unterlagen übergeben hat, welche für die Ausführung des Auftrages notwendig sind. Die Lieferfrist verlängert sich bei falscher Adressangabe bzw. der nicht Zustellbarkeit der Pakete.
5. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den in § 3 Ziffer 4-5 genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
6. Der Käufer hat die Kosten für falsche Adressangabe zu tragen.
 
§5 Gewährleistung
Die Gewährleistung für die von uns erbrachten Lieferungen und Leistungen beschränken sich bei mangelhaften Leistungen zunächst auf das Recht zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung. Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung bzw. des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dies ist erst bei dem 2. Fehlversuch möglich. Bei Fehlbedienung und unsachgemäßem Gebrauch der Ware trägt der Kunde die Kosten der Nachbesserung bzw. der Reparatur. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den bestehenden gesetzlichen Vorschriften. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Ablieferung des Kaufgegenstands.
 
§6 Eigentumsvorbehalt
Verkaufte Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Erst mit Bezahlung des vollständigen Kaufpreises geht das Eigentum an dem Gegenstand ohne weiteres an den Käufer über. Der Käufer verpflichtet sich, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises weder durch Verkauf, Verpfändung, Vermietung, Verleihung noch sonst in irgendeiner Art über den Gegenstand zuverfügen. Er verpflichtet sich zur sofortigen Anzeige, wenn der Gegenstand von dritter Seite gepfändet oder in Anspruch genommen werden sollte. Alle zur Beseitigung von Pfändungen und Einbehaltungen sowie der zur Herbeischaffung des Gegenstandesaufgewendeten gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten hat er zu erstatten, sofern er die Entstehung dieser Kosten schuldhaft verursacht hat. Der Käufer verpflichtet sich, den Gegenstand, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, ordnungsgemäß zu behandeln sowie für entsprechende Reinigung zu sorgen.
 
§7 Zahlung
Rechnungen des Verkäufers sind vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung sofort ohne Abzug zahlbar. Als Zahlungsweise wird soweit nicht anderes vereinbart wird, Vorkasse, DHL Nachnahme oder Bar bei Abholung vereinbart.
 
§8 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen für beide Teile das Gericht, das für den Sitz des Verkäufers zuständig ist, als Gerichtsstand vereinbart. Eyelux/Florian Schnoor ist auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen. Sollte sich eine der Bestimmungen dieser AGB oder des Liefervertrages als unwirksam erweisen bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und weiterhin wirksam. Für alle Lieferungen, auch für grenzüberschreitende, gilt Deutsches Recht als vereinbart, unter Ausschluss des deutschen internationalen Kaufrechts.
 
§9 Widerruf bei Fernabsatzverträgen
(Verbraucher ist, gem. § 13 BGB, jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
 
Widerrufsrecht
 
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
 
Eyelux
Florian Schnoor
Koblenzer Str.2
D 10715 Berlin
E-Mail: kontakt@eyelux-shop.de
Tel.: +49 (0) 30 65707696
Fax.: +49 (0) 30 63374110
 
3. Ausschluss:
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312 d Abs. 4 BGB nicht bei Verträgen die:
1) zur Lieferung von Artikel, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können, oder deren Verfallsdatum überschritten wurde,
2) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Käufer entsiegelt worden sind,
3) zur  Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften, Illustrierten und Eintrittskarten,
4)zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen oder
5) die in Form von Versteigerungen nach (§156 BGB) geschlossen werden
4. Widerrufsfolgen
 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 
Ende der Widerrufsbelehrung
 
§ 10 Kosten der Rücksendung bei Widerruf
 Im Falle des Widerrufs nach § 9 haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn der Kaufpreis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40 nicht übersteigt oder Sie bei einem höheren Kaufpreis im Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht den Kaufpreis oder eine vereinbarte Teilzahlung erbracht haben, es sei denn, dass die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht.
 
§11 Annahmeverweigerung
Annahmeverweigerung durch den Käufer
Verweigert der Kunde die Annahme, und tritt vom Kaufvertrag zurück, so hat er die entstandenen Abwicklungskosten zu tragen
§ 12 Kundendienst/Beanstandungen
Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu unseren Produkten und bei Beanstandungen an die oben genannte Adresse.
 
§ 13 Datenschutzbelehrung
Zur Ausführung der Bestellung speichern wir Adress- und Zahlungsdaten. Wir werden diese Daten vertraulich behandeln und nicht zu anderen Zwecken verwenden. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung (insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten und Logistikunternehmen) oder zu Abrechnungszwecken erforderlich ist. Der Speicherung der Daten kann jederzeit widersprochen werden. Mit dem Abschluß des Bestellvorgangs gilt dieser Hinweis als gelesen und akzeptiert.
 
§ 14 Sonstiges
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und Eyelux gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird übereinstimmend ausgeschlossen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht.
 
Hinweis zur Batterieentsorgung gemäß Batteriegesetz (BattG)
 
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Produkten, die Batterien enthalten, sind wir als Vertreiber gemäß § 18 BattG verpflichtet, Sie als Kunde auf Folgendes hinzuweisen:
 
Batterien gehören nicht in den Hausmüll und sind deshalb mit diesem Symbol gekennzeichnet:
 
Bei Überschreitung bestimmter Grenzwerte sind die chemischen Symbole für Cadmium (Cd),
Blei (Pb) und Quecksilber (Hg) vermerkt.
 
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber
 
Sie sind als Endnutzer zur Rückgabe von Batterien gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an die von den öffentlich rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen (z. B. öffentliche, kommunale Sammelstellen der Städte und Gemeinden), im Handel vor Ort sowie an uns als Vertreiber an unsere Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgeben. Falls Sie von der zuletzt genannten Möglichkeit Gebrauch machen wollen, können Sie die von uns erhaltenen Batterien nach Gebrauch unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder per Post zurücksenden:
 
Eyelux
Florian Schnoor
Koblenzer Str.2
D 10715 Berlin

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